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Wer haftet? Abmahnung des Affiliates wegen Bild in Produktdaten

[Ergänzt am 26.03.2012]

Affiliate haftet zunächst voll, kann aber Schadenersatz fordern

Gerade erreicht mich noch ein Stellungnahme von Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr, Hamburg:

„Derjenige, der dem Affiliate rechtswidrige Werbemittel zur Verfügung stellt, macht sich gegenüber dem Affiliate schadensersatzpflichtig. Sei es nun das Netzwerk oder sei es der Merchant.

Im Außenverhältnis gegenüber dem Rechteinhaber kann sich der Affiliate nicht mit dem Argument verteidigen, er sei nicht verantwortlich. Hier haftet er grundsätzlich voll. Im Innenverhältnis kann er jedoch Regress nehmen und Ersatz des Schadens verlangen, der bei ihm eingetreten ist.“

Ronny Zvornik hat vor ein paar Tagen im Affiliate-Marketing-Forum ein interessantes Thema angestoßen. Es selbst ist Betroffener und hat eine Abmahnung von Getty Images erhalten, da er auf seiner Website ein Bild verwendet, welches wohl dritte Rechte verletzt.
Kurioserweise enthält die Abmahnung keinen exakten Hinweis (z. B. eine URL) auf das Bild, außer einen unscharfen Ausdruck des Bildes. Ronny vermutet, dass es sich um ein Bild aus einem Produktfeed handelt, den er auf seiner Website einsetzt.

Ronny berichtet uns:

„… wegen eines Produktbildes auf den Produktdaten einer Affilate Netzwerk wurde ich abgemahnt. Einen anderen hat es getroffen wegen eines Banners. Doch die Netzwerke lehnen natürlich eine Verantwortung ab und schieben diese an den Advertiser weiter. Klar ist der indirekt verantwortlich aber die Daten habe ich übers Netzwerk bekommen.“

Wer haftet – der Affiliate, das Affiliate-Netzwerk oder der Merchant?

Ein Affiliate nutzt tausende, wenn nicht Millionen von Daten aus Produktfeeds. Er kann diese natürlich nicht im Einzelfall prüfen. Die Produktdaten werden in der Regel durch ein Affiliate-Netzwerk zur Verfügung gestellt. Auch das Netzwerk hat kaum eine Möglichkeit, die Daten – die ja teils in Echtzeit aktualisiert werden – rechtlich zu überprüfen. Also bleibt der Merchant, der Partnerprogrammbetreiber, der das Bild ja einmal für das zu bewerbende Produkt ausgewählt und für die Nutzung durch die Affiliates auf seinen Server (oder den Server des Affiliate-Netzwerks?) hochgeladen hat.

Die Frage ist nun, wie die betroffenen Parteien versuchen, die Haftung abzuwälzen oder auszuschließen.

Dass Getty Images zuerst einmal auf den Publisher zugeht, ist meiner Meinung nach berechtigt. Denn auf der Publisher-Website wird ja die nachzuweisende Rechtsverletzung begangen und der Rechteinhaber hat außer sich die Bild-URL anzuschauen keine Möglichkeit, die Herkunft des Bildes zu überprüfen.

Dazu berichtet Ronny weiter:

„Einen interessanter Aspekt zu diesem Thema habe ich bei Facebook gefunden. Zitat „ Das Problem bei der ganzen Geschichte ist, dass die Affiliate-Netzwerke sich selbst gegen solche Ansprüche Dritter durch die Vertrags-AGB mit den Advertisern abgesichert haben. Diese Klausel geben Sie jedoch nicht an die Publisher weiter. Da die Publisher mit den Advertisern aber keinen Vertrag haben, entsteht ein großes Sicherheitsloch. Und das ist bei jedem Netzwerk so.“

Der Kommentar bei Facebook stammt von Sergiy Stupka. Er sagte heute gegenüber 100partnerprogramme.de:

„Wird Affiliate-Marketing jetzt zur Abmahn- und Kostenfalle? Wir wurden vor kurzem von der Bildagentur Getty Images wegen eines Werbebanners, das wir über zanox-Netzwerk eingebunden haben, kostenpflichtig abgemahnt. Sofort haben wir zanox darüber informiert und den gesamten Schriftsatz übermittelt. Zwei Tage später kam eine Antwort mit dem Hinweis, dass das damit verbundene Risiko den Teilnehmern am zanox Netzwerk sowie an jedem anderen Affiliate-Netzwerk bekannt sei. Eine nicht besonders kundenfreundliche Äußerung, aus meiner Sicht.“

Wie hat zanox reagiert?

Hier ist die komplette Antwort von zanox:

Sergiy dazu weiter:

„Was wir als besonders frech empfinden, dass das kritische Banner, trotz unseres Hinweises (deutlicher geht es nicht) bei zanox immer noch verfügbar ist und somit weiteren zanox-Publisher für eine Abmahnfalle dient.

Das Problem, vor dem alle Affiliates stehen, ist folgendes: für alle Grafiken und somit Affiliate-Werbemittel oder Produktdaten-Bilder, die ein Website-Inhaber auf seiner Website platziert, ist allein der Website-Inhaber verantwortlich. Das resultiert daraus, dass bisher kein Affiliate-Netzwerk seinen Publisher von den Ansprüchen Dritter, die durch die Nutzung der Werbemittel und der Produktdaten des Netzwerkes entstehen, freistellt. Die Affiliate-Netzwerke selbst haben sich jedoch durch ihre Verträge mit den Advertisern recht gut abgesichert. Diese Absicherung bzw. Freistellung geben sie jedoch nicht an ihre Publisher weiter. Prüfen man seine Publisher AGB, diese Freistellung wird man mit Sicherheit vermissen.“

Individuelle Vereinbarung mit Affiliate-Netzwerk möglich?

Sergiy weiter:

„Da der Publisher mit dem Advertiser keinen Vertrag hat, in dem der Advertiser den Publisher von jeglichen Ansprüchen Dritter, die durch die Nutzung seiner Werbemittel oder Produktdaten entstehen können, freistellt und das Affiliate-Netzwerk diese ebenfalls in den Publisher AGB weg lässt, bleibt nur eine einzige Möglichkeit sich abzusichern. Wir empfehlen eine Extra-Vereinbarung mit dem Netzwerk zu treffen. So könnte diese z.B. formuliert werden:

Sergiy Stupka hat diese Vereinbarung beantragt. Für mich ist es vorstellbar, dass ein Affiliate-Netzwerk diese invididuelle Vereinbarung mit dem Affiliate trifft, wenn dieser eine gewisse Bedeutung für das Netzwerk hat. Schöner wäre es, alle Affiliates kämen in den Genuss dieser Absicherung.

Diskussionen zu diesem Thema auch im Affiliate-Marketing-Forum, in Ronnys Blog, bei Facebook und bei Google+.

Was meint ihr dazu?

Was sagt der BVDW dazu?

Was sagen die Affiliate-Netzwerke dazu?

 

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12 Comments  comments 

12 Antworten

  1. avatar Peter

    Ich hatte vor ein paar Jahren auch so einen Fall: Der Advertiser hatte nach einer Abmahnung ein Produktbild noch monatelang in seinem Produktfeed bei Tradedoubler. Ich hatte das Bild über den Produktfeed auf meiner Website und bin abgemahnt worden.

    Tradedoubler hat jede Verantwortung von sich gewiesen und mit den Advertiser hatte ich kein Vertragsverhältnis über das ich irgendwas hätte einklagen können.

    Zum Glück bin ich durch schnelles entfernen und Unterlassungserklärung um größere Kosten herumgekommen, aber das Risiko is sehr real.

    Ich kann mir aber nicht so recht vorstellen, daß irgendeines der Nertwerke sich auf eine Haftungsübernahme einlassen wird.

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  2. Ronny vermutet, nicht nur sonern weiß dass es sich bei dem Bild aus einem Produktfeed handelt, Da ich in den Suchergebnissen keine eigenen Produkte durchsuche sondern nur die Produktdaten des Netzwerkes.Daher können Bilder nicht von mir stammen Sie dazu auch den Screen aus meinen Blogbeitrag . Rechts ist meine Seiten der Suchergebnisse . Links dazu das Bild wo ich angeblich Rechte verletzt habe . Damit ich nicht wieder abgemahnt werde hab ich das Bild unkenntlich gemacht .

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  3. Welche Publisher haben jene „gewisse Bedeutung für das Netzwerk“, dass sich der Betreiber des Netzwerks motiviert sieht, jene Freizeichnungserklärung neben seinen AGB abzugeben?
    Gewöhnlich ist der Publisher das schwächste Glied in der Verkaufskette. „Friss oder stirb!“ Ich denke, es ist eine Illusion, zu glauben, nach Abschluss des Affiliate-Vertrags zwischen Publisher und Netzwerkbetreiber würde letzterer noch eine Freizeichnungserklärung abgeben.
    Zur Haftung liegen bereits einige Entscheidungen und Entscheidungsbesprechungen vor. Mit dieser Rechtsthematik beschäftigt sich immer wieder gern RA. Dr. Bahr aus Hamburg, u.a. in seinem mittwochs erscheinenden Newsletter.
    Man kann daneben auch teilweise Parallelen ziehen zur Haftung des Internetproviders oder des Forumbetreibers.
    Zu letzteren: Sie stellen einen technischen Service bereit, Plattform für den Austausch von Meinungen oder Informationen. Im Massenbetrieb wird von ihnen nicht verlangt, dass sie die Meinungen und Dateien zunächst (auch rechtlich) prüfen und würdigen müssen, bevor sie sie freigeben dürfen. Das würde das Geschäftsmodell unmöglich machen. Aber bei Kenntnisnahme von der Rechtswidrigkeit müssen die Betreiber reagieren und die Beleidigung, Verleumdung, Urheberrechtsverletztung etc. des Rechtsverletzers entfernen. Oder jedenfalls eine Prüfung bei starken Indizien vornehmen (lassen).
    Wenn, wie S. Stupka schreibt, sein Affiliate-Betreiber jene Banner weiterhin stehen lässt, läuft er selbst Gefahr, sich haftbar zu machen, auch gegenüber den Publishern, sollte denen aufgrund von Abmahnungen oder Rechtsstreiten mit den Urhebern oder Markeninhabern entstehen (Schadensersatz aus positiver Forderungsverletzung bzw. § 241 Abs. 2, 242 BGB).

    S. Stupka schert, wenn er tatsächlich hier richtig wiedergegeben wurde, m.E. alle Affiliate-Netzwerkbetreiber über einen Kamm. Da der Beweis aussteht und mir Erfahrungen mit einigen fehlen (bin nicht bei Affilinet), stelle ich das in Frage:

    “ … dass bisher kein Affiliate-Netzwerk seinen Publisher von den Ansprüchen Dritter, die durch die Nutzung der Werbemittel und der Produktdaten des Netzwerkes entstehen, freistellt. Die Affiliate-Netzwerke selbst haben sich jedoch durch ihre Verträge mit den Advertisern recht gut abgesichert. Diese Absicherung bzw. Freistellung geben sie jedoch nicht an ihre Publisher weiter. “

    Für eine umfassende Bewertung muss man an den richtigen Stellen differenzieren.

    Es gibt zwischen Zanox und Affilinet folgenden Unterschied:

    Während affilinet laut Ziff. 4 der Betreiber-AGB als Vermittler auftritt, ist Zanox laut § 5 seiner AGB lediglich technischer Dienstleister und Abrechnungsstelle.

    Affilinet = Vermittler
    Zanox = Provider

    Durch unterschiedliche Rollen entstehen unterschiedliche Pflichten, die auch durch Vertrag nicht alle beliebig vom Affiliate-Betreiber zu dessen Gunsten ausgeschlossen werden können, denn es gibt die richterliche AGB-Kontrolle.

    Zanox haftet als Provider ab Kenntnis(nahme) von der Rechtswidrigkeit. Fraglich ist, ob Affilinet als selbst erklärter Vermittler bereits unabhängig von der Kenntniserlangung haftet.
    Das wäre zu bejahen, wenn er in seiner Rolle die Pflicht hätte, die Werbemittel der Merchants zu kontrollieren.
    Bei diesem Geschäftsmodell würde ich meinen:
    Entweder Affilinet kontrolliert die Werbemittel und haftet bei Fehleinschätzungen, wenn den Publishern was passiert (Auslöser dieser angestoßenen Diskussion) oder es schützt seine Publisher vor den Rechtsverletzungen der Merchants durch die Abtretung seiner Schadensersatzansprüche gegen die Merchants oder eine Freizeichnungsklausel.

    Als Vermittler ist man Moderator und als solcher stärker inhaltlich involviert.
    Das Rollenverständnis von Zanox ist mehr das der Bereitstellung einer Handelsplattform.

    Wir kennen das auch von Amazon und dem Problem der Rechnungen ohne Signatur. Da gibt es auch derlei Hin- und Herschiebereien der Verantwortlichkeit zwischen Verkäufer und Amazon gegenüber den Käufern, die auf eine pdf-Rechnung mit Signatur pochen.

    Für uns als Publisher bleiben rechtliche Risiken und deswegen empfehle ich eine Rechtsschutzversicherung.

    Noch eine Richtigstellung:
    Die Behauptung, es würde auf der Affiliate-Plattform kein Vertrag zwischen Publisher und Merchant geschlossen, ist irreführend. Wer sich auf Zanox umsieht, erkennt, dass man die Werbemittel eines Merchants erst dann benutzen darf, wenn der Merchant zugestimmt hat. Natürlich wurde hier ein Affiliatevertrag geschlossen. Einige Merchants haben auch zusätzlich zu den Zanox-Regeln eigene Vertragsregeln, die der Publisher zu akzeptieren hat. In solchen Fällen bestehen direkte Ansprüche des Puslishers gegen den Merchant auf Schadensersatz, wenn der Merchant rechtswidrige Werbemittel bereitgestellt hat.

    Sorry für die Länge.

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  4. avatar Karsten Windfelder

    Danke Jörg. Und gerne in dieser Länge, du bringst einige gute Punkte mit ein.

    Natürlich wurde S. Stupka hier richtig wiedergegeben.

    Dr. Martin Bahr habe ich bereits heute Vormittag um eine Stellungnahme gebeten.

    Ich bin sehr gespannt, ob einige Vertreter der Netzwerke hier am Montag Stellung beziehen werden.

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  5. avatar Chris

    Danke für diesen Beitrag, Karsten. Gut, dass dieses sehr reale Risiko mal wieder öffentlich gemacht wird. Die Netzwerke und insbesondere Zanox machen es sich hier sehr leicht. Die Bereitstellung der Werbemittel ist Aufgabe und Verantwortungsbereich des Netzwerks, diese Verantwortung mit dem lapidaren Hinweis „Risiko ist doch bekannt“ abzulehnen, ist schon ziemlich dreist.

    Die Abmahnfälle müssen sich wohl erst häufen, bevor Publisher hier die logische Notbremse ziehen und im Zweifel keine Werbemittel und Feed-Images aus dem Netzwerk mehr verwenden oder im Rahmen einer einfachen Risikoabwägung (Gewinn/Jahr vs. Kosten einer Abmahnung) die Bewerbung vieler Programme einstellen.

    Was vielen wahrscheinlich gar nicht so bewußt ist, es gab in den letzten 2 Jahren auch schon Abmahnfälle, in denen Logos und auch nur Hintergrundbilder auf abgebildeten Notebookbildschirm-Produktfotos beanstandet wurden.

    Ich sehe ich hier die Netzwerke in der Pflicht, ihren Publishern den Rücken freizuhalten, z.B. durch eine entsprechende Rechtschutzversicherung – das wäre mit Sicherheit ein Alleinstellungsmerkmal und Entscheidungskriterium für das eine oder andere Netzwerk.

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  6. Wir handhaben das bei SuperClix seit Jahren so, daß wir vermitteln, ggf. einen Anwalt stellen, Prozeß mitführen und auch allen Seiten wirklich helfen, schließlich ist Affiliate Marketing ein Miteinander. Schade, daß nicht alle Agenturen und Netzwerke es so sehen…im vorliegenden Fall scheint Z… zu spät reagiert zu haben, also solllten die auch dafür geradestehen, logisch – am besten dort nochmals eindrücklich darauf hinweisen, daß man die (natürlich !) in die Pflicht nimmt.

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  7. avatar Martin

    Meinem laienhaften Rechtsverständnis nach sehe ich die Netzwerke nicht aus der Haftung, sondern als Mitstörer involviert. Daher können sie, so vermute ich, in Haftung vom Publisher genommen werden.

    Ich nehme an, dass die von Hrn. Stupka erwähnten Klauseln zwischen Netzwerk und Merchant, die das Netzwerk von Ansprüchen Dritter freistellen sollten, in diesem Fall als nicht schützend (oder wie Juristen es formulieren würden) betrachtet werden können.

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  8. avatar Mark

    Gibt es von Dr. Bahr bereits eine Stellungnahme?

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  9. avatar Karsten Windfelder

    Hallo Mark, ja, haben wir dem Blogbeitrag als Ergänzung vorangestellt.

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  10. Zitat : Im Außenverhältnis gegenüber dem Rechteinhaber kann sich der Affiliate nicht mit dem Argument verteidigen, er sei nicht verantwortlich. Hier haftet er grundsätzlich voll. Im

    Heißt man darf erst zahlen

    Zitat 2 Innenverhältnis kann er jedoch Regress nehmen und Ersatz des Schadens verlangen, der bei ihm eingetreten ist.

    und dann das Netzwerk verklagen denn freiwillig werden die ja nicht zahlen oder ..

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  11. […] – Wer haftet? Abmahnung des Affiliates wegen Bild in Produktdaten […]

  12. […] Dass dies vereinzelt durchaus zu Problemen führen kann, zeigt ein Artikel auf 100partnerprogramme.de. […]